Gummersbach,25.September 2017

Bundestagswahl 2017

Mit einem Wahlergebnis von 13,8% bei der Bundestagswahl liegt die FDP Oberberg über dem Bundesdurchschnitt (10,7 %).Leider konnte der Kreisvorsitzende Jörg Kloppenburg nicht in den Bundestag einziehen.

Wahlergebnis für Hückeswagen : 14,8 %

Hückeswagen,10.November 2017

FDP-Fraktion stellt Anfrage zum Bauhof

Anfrage zum gemeinsamen Bauhof mit Wipperfürth

Sehr geehrter Herr Persian,

Der Betrieb des gemeinsamen Bauhofs mit Wipperfürth wird zurzeit evaluiert.

Die Bauhöfe von Wipperfürth und Hückeswagen wurden zusammengelegt um Synergieeffekte zu erzielen. Der Anstieg der Kosten für die Hückeswagener Bürger und den städtischen Haushalt sollte gebremst werden.
Der neue Bauhof mit Wipperfürth ist jetzt einige Zeit in Betrieb, nun kann man die Veränderungen abschätzen.


Die FDP stellt dazu folgende Fragen:

- Der Stundenkostensatz des neuen Bauhofs hat sich zum Teil um mehr als 35% gegenüber dem Bauhof Hückeswagen erhöht (siehe Übersicht Leistungspreise). Welche Mehrkosten sind dadurch entstanden und wie wurden sie kompensiert?
- Wie veränderten sich die Kosten für eine Stunde Winterdienst, Grünflächenpflege und Kehrdienst?
- Welche Arbeiten wurden im gemeinsamen Bauhof zusätzlich erledigt?
- Welche Arbeiten wurden zusätzlich fremdvergeben?
- Welche Einsparungen haben sich durch den gemeinsamen Bauhof finanziell ergeben?
- Der Bauhof Hückeswagen wurde über die Stadt Hückeswagen verwaltet, dadurch entstanden Verwaltungskostenbeiträge von 130000,-€, die dem Haushalt der Stadt erstattet wurden. Mit dem gemeinsamen Bauhof fließt dieses Geld an Wipperfürth. Wurden diese 130000,-€ in der Verwaltung eingespart?

Die FDP bittet um Beantwortung der Fragen im zuständigen Ausschuss am 11.12.2017 oder in der nächsten Ratsitzung am 28.11.2017.

Oberberg, 25.September 2017

Bundestagswahl

Dank an die Wähler

Libanon

Der Libanon steht vor einer herausfordernden Aufgabe

Zwei Wochen nach seiner Rücktrittserklärung kehrt der bisherige libanesische Premierminister Saad Hariri in den Libanon zurück. Seine Unterstützer bereiten im ganzen Land Feiern zu seinem Empfang vor. Das zeigt Geschlossenheit und Zuversicht, verschleiert ...

Graf Lambsdorff: Verheimlichung von Informationen unverantwortlicher Fehler

A. G. Lambsdorff
Die Bundesregierung wusste vor dem Abschuss des malaysischen Flugzeugs über der Ostukraine vom Risiko, warnte aber nicht davor. FDP-Präsidiumsmitglied Alexander Graf Lambsdorff bezeichnete die Verheimlichung hochkritischer Sicherheitsinformation als „einen gefährlichen und unverantwortlichen Fehler“. Beim Absturz des Flugzeugs am 17. Juli 2014 im Osten der Ukraine kamen 298 Menschen ums Leben.

Hückeswagen, 22.September 2017

Dr.Solms besuchte Fa.Pflitsch

Heute besuchte Dr. Hermann Otto Solms zusammen mit dem Kreisvorsitzenden und Bundestagskandidaten Jörg Kloppenburg sowie weiteren FDP-Mitgliedern die Firma Pflitsch. Der Spezialist für Kabelverschraubungen weckte das Interesse des früheren Vizepräsidenten des Bundestags und hessischen FDP Bundestags-Kandidaten, ist doch sein vorrangiges Thema die Energie.

Im Gespräch der FDP Delegation mit dem geschäftsführenden Gesellschafter Roland Lenzing und Prokurist Volker Jung und bei der Besichtigung des Werkes wurden die Aktivitäten des zweitgrößten Hückeswagener Betriebs besprochen.Es werden sowohl Kabelverschraubungen wie Kabelkanäle produziert. Die Geschäftslage ist sehr gut, es werden weitere Mitarbeiter gesucht.

Auch deshalb muss Pflitsch seine Hallen erweitern, was auf dem Gelände an der Wupper nicht möglich ist. Daher wird aktuell an anderer Stelle eine Gewerbefläche von 20 bis 25.000m2 gesucht.

Dr. Solms, der selbst hat lange Jahre ein mittelständisches Unternehmen geführt hat, und die anderen FDP Mitglieder zeigten sich sehr angetan und versprachen bei Problemlösungen zu helfen

Lindner: Große Koalition steckt in einer Sackgasse

Christian Lindner
Sie kamen, sie sahen – und nichts. Die Spitzen der Großen Koalition trafen sich am Wochenende zum ergebnislosen Gipfel. FDP-Chef Christian Lindner fasst zusammen: „Außer Spargel nichts gewesen.“ Eigentlich sollten heikle Themen wie der Mindestlohn oder die Bund-Länder-Finanzen endlich geklärt werden. Für den Freidemokraten ist unübersehbar, dass die schwarz-rote Regierung politisch in einer Sackgasse stecke, „die mindestens einer der Partner nicht mehr ohne Gesichtsverlust verlassen kann“.

Hückeswagen, 5.September 2017

Städtebauliche Entwicklung Brunsbachtal

Im heutigen Planungs-Aussschuss wurde vom Büro Brechtefeld&Nafe ein Entwicklungskonzept für das Brunsbachtal vorgestellt und diskutiert.

Gerhard Welp, Mitglied im Ausschuss sagte:


"In den letzten Monaten, ja Jahren hat mich die Verwaltung oft negativ überrascht. Als ich vor 2 Wochen die Unterlagen zu heutigen Sitzung bekam, war ich wieder überrascht, aber diesmal sehr positiv bei dem vorgestellten Entwicklungskonzept Brunsbachtal. Da kann ich nur sagen: die gesamte FDP-Fraktion sieht die Bebauung Brunsbachtal als hervorragende Möglichkeit, gleich mehrere Probleme zu lösen:

1. Die geplante Wohnbebauung
2. Die beiden Grundstücke für eine dort möglichen Grundschul-Neubau
3. Entlastung der unteren Kölner Strasse

Wie oft hat die FDP in diesem Ausschuss oder im Rat die Ausweisung neuer Wohnbauflächen gefordert. Mit der heutigen Vorlage können wir einen großen Schritt nach vorne gehen.

Ob im Brunsbachtal am Ende mehr Einfamilienhäuser oder Mietshäuser errichtet werden, muss nicht sofort entschieden werden, es kann ja in mehreren Bau-Abschnitten erfolgen, dann kann man das an den dann gegebenen Bedarf anpassen.

Für den möglichen Grundschul-Neubau ist unserer Ansicht nach die obere Kölner Strasse am Besten geeignet.

Als Mitglied der FDP Fraktion bitte ich die anderen Fraktionen dringend, jetzt nicht den letzten zu fällenden Baum und Fledermäuse, die Steigung der Erschließungsstrasse oder die Anzahl der Gebäude in langatmigen Diskussionen zu zerreden. Wohin das führt haben wir doch gerade beim Bolzplatz gesehen, von zunächst 54 Wohneinheiten werden nun nur noch 18 Wirklichkeit werden.


Deshalb bittet die FDP, den Beschluß zur Einleitung des Bauleitverfahrens schnellstens zu fällen, evt. schon in der kommenden Rats-Sitzung

Ich hoffe sehr, dass die anderen Fraktionen dem zustimmen
Ein grosses Lob dem Bürgermeister und dem Bauamt."


Viele Diskussionsbeiträge der anderen Fraktinen betrafen die Tennisplätze in der Kölner Strasse und die möglichen Standorte für eine Grundschule.

Schließlich wurde der Vorlage, die Einleitung eines Bauleitplanverfahrens vorzubereiten, einstimmig zugestimmt.
GW

Hückeswagen, 19.August 2017

FDP-Busfahrplan 2017 verteilt

Der neue Fahrplan des Hückeswagener öffentlichen Nahverkehrs wurde am heutigen Samstag am Etapler Platz und in Wiehagen von den FDP-Mitgliedern kostenlos verteilt.

Das gab eine gute Gelegenheit für den Bundestagskandidaten Jörg Kloppenburg , mit den Bürgern zu diskutieren, und Fragen nach den püoltischen Vorstelllungen der FDP im laufenden Wahlkampf zu beantworten.


So wurden schon bald zwei Drittel der Fahrpläne an die vor allem älteren Hückeswagener abgegeben. Weitere Exemplare können bei den kommenden INFO-Ständen und auch bei den Inserenten abgeholt werden.


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Fraktions- Vorsitzender


Jörg von Polheim

Schloss-Stadt Hückeswagen


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