FDP ...gut für unsere Stadt

FDP ...gut
für
unsere Stadt
FDP Hückeswagen

Über uns

Wir sind Ihre Freien Demokraten in Hückeswagen

Programm

Was uns wichtig ist:

die schulische Bildung unserer Kinder

die Ausweisung von Wohnungsbau- und Gewerbegebieten

die Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs

der Neubau von Feuerwache und Rettungswache

Personen

Gerhard Welp

Ehrenvorsitzender

 

Nelli Lechner

Ortsvorsitzende

Mitglied Bau-Ausschuss

Jörg von Polheim

Fraktionsvorsitzender
Mitglied Haupt- und Finanz-Ausschuss
Mitglied Abwasser-Auschuss
Mitglied im Kreisvorstand

Markus Reichwein

Schriftführer

stellv. Ortsvorsizender
stellv.Fraktionsvorsitzender
Mitglied Planungs-Ausschuss

 

Karin Wroblowski

Schatzmeisterin
Mitglied Schul-Ausschuss
Mitglied Rechnungsprüfungs-Ausschuss

Meldungen

Neues aus Hückeswagen

Bericht aus dem Sozial-Ausschuss von Markus Reichwein

Bericht der Verwaltung

Familienbüro Antrag läuft noch. Formaljuristische Hindernisse
Ergänzungskraft zum Jugendzentrum Stelle zum 1.7 mit einer jungen Frau besetzt. Leitungsstelle klärt sich noch in Abstimmung mit Kreis kurzfristig Ziel 1.8
Oberbergpass: Anspruchsberechtigt für (Bürgergeld oder Sozialhilfe), sowie Asylbewerber Leitungsgesetz. Antrag auf der Homepage des Kreises oder bei der Stadt. Kleine Scheckkarte zum Nachweis
Beachvolleyballfeld Jugendzentrum wurde hergerichtet. Minigolfplatz wird jetzt hergerichtet, es werden Betreuer gesucht, die nicht 15Euro erwarten

Bericht vom Ortsparteitag 2023

Unter Leitung der Ortsvorsitzenden Nelli Lechner fand der Parteitag mit nur wenigen Mitgliedern im Restaurant Hofgarten statt. Die Vorsitzende gab einen kurzen Bericht über das vergangene Jahr und erinnerte an die sehr gut besuchte Veranstaltung zur Übergabe des Liberalen Bügerpreises 2022 an das 3Städtedepot.

Haushaltsrede 2023

Fraktionsvorsitzender Jörg von Polheim sagte:

„ Der Haushalt 2023 ist wie alle Haushalte davor, seit vielen Jahrzehnten auf Kante genäht.

Die Stadt Hückeswagen bekommt, wie alle anderen Kommunen auch immer neue Aufgaben, ohne dafür ausreichende Geldmittel von den Auftraggebern, also Bund und Land, zu bekommen. Außerdem lässt die von Bund und Land NRW schon lange geplante Altschuldentilgung weiter auf sich warten

Bericht vom Haupt- und Finanz-Ausschuss vom Fraktionsvorsitzendem Jörg von Polheim

Es wurden wichtige Themen diskutiert:

1. Brandschutzbedarfsplan:

Der Brandschutzbedarfsplan muss alle 5 Jahre fortgeschrieben werden, das Fachbüro Lüth hatte einen Entwurf vorgelegt.

In diesem Plan wurden die Stärken des Hückeswagener Brandschutzes ( Ausbildungsstand und Mitgliederaufwuchs der Hückeswagener Wehren), als auch die Schwächen ( der Zustand der Feuerwehrhäuser ) benannt.

Der Ausschuss gab einen einstimmigen Empfehlungsbeschluss für die Annahme durch den Rat ab.

Bericht aus dem Planungs-Ausschuss von Ratsmitglied Markus Reichwein

Fragestunde Bürger

Anwohner Ewald Gnau Str. Fragen nach Beginn der offiziellen Bürgerbeteiligung
Frage Mischnutzung Ewald Gnau Str. zulässig

Wohngebiet Brunsbach

Anbindung Neubau über stehende Grundstückszufahrt ist laut Straßen NRW nicht genehmigungsfähig. Bestandsschutz der bisherigen Zufahrt entfällt bei Aufgabe der Nutzung
Varianten Zufahrt über August Lütgenau Fahrbahnverbreiterung auf 4,75m auf gesamter Länge notwendig, oder Ausweichbereich schaffen.
Anbindung Tulpenweg nicht technisch nicht sinnvoll und wird ausgeschlossen
Einbahnstraßen Regelung Ewald Gnau Str. zum Tulpenweg bringt keine Vorteile.
Aufstellungsverfahren läuft. Erste Gutachten sind vorhanden / da. Der Vorentwurf wird begonnen und die frühzeitige Beteiligung der Behörden und Öffentlichkeit beginnt. Der daraus folgende Entwurf kommt wieder in den Planungsausschuss und danach mit dem Entwurf startet die formale Öffentlich

Ergebnisse der Stadtratswahl

Bei der Wahl erzielte die FDP Hückeswagen 7,6% der Stimmen.Damit sind die Kandidaten für die Listenplätze 1 bis 3 gewählt. Es sind: Jörg von Polheim, Karin Wroblowski und Markus Reichwein.

Ratsmitglieder2020B

Wahlkreis
info@fdp-hueckeswagen.de

Joerg von Polheim RM

Fraktionsvorsitzender
Wahlkreis
Bürgerbüro joergvonpolheim@web.de

Karin Wroblowski RM

Ratsmitglied
Wahlkreis
M.Starmann KIndergarten Dierl info@kanzlei-wroblowski.de

Markus Reichwein RM

Wahlkreis
Schützenhaus markus-reichwein@dbsue.de
Wahlkreis
Kleingartenanl.Busenbach belinda.schaefer@gmx.de
Wahlkreis
Johannesstift nelli_lechner@outlook.de
Wahlkreis
ATV Turnhalle ... s.schaefer@t-online.de

Positionen

Diese Positionen sind für die die FDP Hückeswagen besonders wichtig:

Bildung

Wir freuen uns,, dass die neue Löwengrundschule seit September ihren Betrieb aufgenommen hat
Die FDP Hückeswagen hatte vorgeschlagen durch Ratsbürgerentscheid über den von den Fraktionen der CDU,SPD, UWG und DIE GRÜNEN favorisierten Schultausch oder den Neubau der Löwengrundschule entscheiden zu lassen. Durch die Ablehnung der oben genannten Fraktionen haben wir ein halbes Jahr verloren. Die sich daraufhin gegründete Bürgerbewegung wurde von der FDP unterstützt

Finanzen

Stabile Finanzen – der städtische Haushalt im Blick
Hückeswagener Bürger müssen Einblick haben in die öffentlichen Haushaltsmittel. Während der vergangenen Ratsperiode hat die FDP Hückeswagen sich dafür stark gemacht mehr Transparenz in den städtischen Haushalt zu bringen. Wir wollen keine Steuer- und Abgaben-erhöhungen, sondern dafür sorgen, dass Hückeswagen als Wohngegend und Arbeitsplatz attraktiv bleibt, und somit von höheren Gewerbesteuer-E

Liberaler Bürgerpreis

Seit dem Jahr 2006 vergibt die FDP Hückeswagen jährlich einen "Liberalen Bürgerpreis" an besonders verdiente Vereine und Personen in der Stadt. Die Vergabe mit einem Ehrenteller und einem kleinen Ehrenpreis erfolgt in einer Festversammlung im Heimatmuseum.

2022 ging der Preis an das 3Städte-Depot

Wahlprogramm 2020

Das Wahlprogramm für die Ratswahl am 13.September finden Sie oben

Mobilität

Nahverkehr
Wir setzen uns dafür ein, die seit Jahren unbefriedigende Situation hinsichtlich Anschlüssen und Taktzeiten der in Hückeswagen verkehrenden Bus-Linien zu verbessern, und vor allem die Linie 336 zu beschleunigen, indem Haltepunkte nur in Stadtzentren angefahren werden. Insbesondere die Anbindung an den Zugverkehr ab dem Bahnhof in RS-Lennep muss für unsere Bürger ohne lange Wartezeiten erreicht werden.

Altstadt/Schloss

Die neuen Überlegungen im ISEK und der Regionale 2025 zur Umnutzung und möglichen Umbaus des Gebäudes einschließlich des Heimatmuseums, und des Schlossplatzes begrüßen wir ausdrücklich. Die Attraktivität der Altstadt und des Schloss-Ensembles können und sollen nachhaltig verbessert werden. Nachdem die Corona-Pandemie auch in der Stadtverwaltung zum Anstieg der Homeoffice Arbeit geführt hat, ist klar, dass die Verwaltung in naher Zukunft nicht

Famile

Familien heute sind „bunter“ geworden. Das Ziel soll sein, die Familien so zu unterstützen, wie sie es heute brauchen. Das beginnt mit den Betreuungs- und Öffnungszeiten der Kitas. Diese sollten zu den beruflichen Realitäten der Eltern passen, um Vereinbarkeit zu gewährleisten.

Der Ausbau von mehr Kita-Plätzen ist unabdingbar. Langfristig streben wir die Beitragsfreiheit für die Eltern an.

Neuigkeiten

Aktuelles aus Bund und Land NRW

Nach Jahrzehnten des Wachstums befinden wir uns in einer #Rezession. Hohe Energiepreise, marode Infrastruktur und dramatischer Fachkräftemangel, internationale Konflikte und eine unsichere Wirtschaftslage bringen unser Wirtschaftsmodell an seine Grenzen. Wir müssen jetzt alles tun, um Deutschland zurück auf den wirtschaftlichen Erfolgspfad und in eine gute Zukunft zu führen. Solide Finanzen sind dabei die Grundlage für #Wachstum und Wohlstand. Sie ermöglichen wichtige Investitionen in die #Modernisierung und Erneuerung unseres Landes. Angesichts der steigenden Zinsen können wir uns immer neue Schulden nicht leisten. Jetzt kommt es darauf an, mit dem vorhandenen Geld klug zu haushalten, alle staatlichen Ausgaben kritisch zu prüfen und richtig zu priorisieren. #solidefinanzen

Zuverlässig, schnell, pünktlich – so stellen wir uns eine moderne und leistungsfähige #Bahn vor. Nach Jahren der Vernachlässigung legen wir deshalb den #Turbo bei der Modernisierung unseres Schienennetzes ein. Verkehrsminister Volker Wissing hat dazu heute ein weiteres wichtiges Gesetz durchs Kabinett gebracht. Auf dieser Grundlage kann der Bund künftig viel einfacher, schneller und zielgerichteter in Ausbau und Instandhaltung des #Schienennetz investieren. Davon werden insbesondere die Hochleistungskorridore profitieren, die wir nach und nach generalsanieren und ab dem kommenden Jahr zu einem Hochleistungsnetz ausbauen wollen 💪

Irreguläre #Migration nach Deutschland und Europa muss reduziert werden. Denn vielerorts in unserem Land sind die Aufnahmekapazitäten erschöpft und die Grenzen des Leistbaren erreicht. Deswegen setzen wir uns für eine Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) ein. Derzeit laufen die Verhandlungen dazu auf europäischer Ebene. Die Chancen auf eine Einigung stehen besser denn je. Das müssen wir nutzen. „Die Durchführung von Asylverfahren an den EU-Außengrenzen wäre ein Element, das einen wichtigen Beitrag dazu leisten könnte, Migration zu steuern und zu kontrollieren. Der Asylstatus ist an klare Kriterien geknüpft – diese können auch an den EU-Außengrenzen überprüft werden“, so unser Generalsekretär Bijan Djir-Sarai. Dabei ist es für uns selbstverständlich, dass die Geflüchteten dort menschenrechtskonform versorgt und Verfahren effizient durchgeführt werden müssen. Klar ist: Die gesellschaftliche Akzeptanz für Einwanderung können wir nur dann erhalten, wenn wir Migration nach klaren, rechtsstaatlichen Kriterien im Interesse unseres Landes steuern.

Kontakt

Wir möchten uns auch für Sie engagieren. Zusammen können wir viel bewegen. Was bewegt Sie? Schreiben Sie es uns!