FDP ...gut für unsere Stadt

FDP ...gut
für
unsere Stadt
FDP Hückeswagen

Über uns

Wir sind Ihre Freien Demokraten in Hückeswagen

Programm

Was uns wichtig ist:

die schulische Bildung unserer Kinder

die Ausweisung von Wohnungsbau- und Gewerbegebieten

die Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs

der Neubau von Feuerwache und Rettungswache

Personen

Gerhard Welp

Ehrenvorsitzender

 

Nelli Lechner

Ortsvorsitzende

Mitglied Bau-Ausschuss

Jörg von Polheim

Fraktionsvorsitzender
Mitglied Haupt- und Finanz-Ausschuss
Mitglied Abwasser-Auschuss
Mitglied im Kreisvorstand

Markus Reichwein

Schriftführer

stellv. Ortsvorsizender
stellv.Fraktionsvorsitzender
Mitglied Planungs-Ausschuss

 

Karin Wroblowski

Schatzmeisterin
Mitglied Schul-Ausschuss
Mitglied Rechnungsprüfungs-Ausschuss

Meldungen

Neues aus Hückeswagen

Bericht vom Ortsparteitag 2023

Unter Leitung der Ortsvorsitzenden Nelli Lechner fand der Parteitag mit nur wenigen Mitgliedern im Restaurant Hofgarten statt. Die Vorsitzende gab einen kurzen Bericht über das vergangene Jahr und erinnerte an die sehr gut besuchte Veranstaltung zur Übergabe des Liberalen Bügerpreises 2022 an das 3Städtedepot.

Haushaltsrede 2023

Fraktionsvorsitzender Jörg von Polheim sagte:

„ Der Haushalt 2023 ist wie alle Haushalte davor, seit vielen Jahrzehnten auf Kante genäht.

Die Stadt Hückeswagen bekommt, wie alle anderen Kommunen auch immer neue Aufgaben, ohne dafür ausreichende Geldmittel von den Auftraggebern, also Bund und Land, zu bekommen. Außerdem lässt die von Bund und Land NRW schon lange geplante Altschuldentilgung weiter auf sich warten

Bericht vom Haupt- und Finanz-Ausschuss vom Fraktionsvorsitzendem Jörg von Polheim

Es wurden wichtige Themen diskutiert:

1. Brandschutzbedarfsplan:

Der Brandschutzbedarfsplan muss alle 5 Jahre fortgeschrieben werden, das Fachbüro Lüth hatte einen Entwurf vorgelegt.

In diesem Plan wurden die Stärken des Hückeswagener Brandschutzes ( Ausbildungsstand und Mitgliederaufwuchs der Hückeswagener Wehren), als auch die Schwächen ( der Zustand der Feuerwehrhäuser ) benannt.

Der Ausschuss gab einen einstimmigen Empfehlungsbeschluss für die Annahme durch den Rat ab.

Bericht aus dem Planungs-Ausschuss von Ratsmitglied Markus Reichwein

Fragestunde Bürger

Anwohner Ewald Gnau Str. Fragen nach Beginn der offiziellen Bürgerbeteiligung
Frage Mischnutzung Ewald Gnau Str. zulässig

Wohngebiet Brunsbach

Anbindung Neubau über stehende Grundstückszufahrt ist laut Straßen NRW nicht genehmigungsfähig. Bestandsschutz der bisherigen Zufahrt entfällt bei Aufgabe der Nutzung
Varianten Zufahrt über August Lütgenau Fahrbahnverbreiterung auf 4,75m auf gesamter Länge notwendig, oder Ausweichbereich schaffen.
Anbindung Tulpenweg nicht technisch nicht sinnvoll und wird ausgeschlossen
Einbahnstraßen Regelung Ewald Gnau Str. zum Tulpenweg bringt keine Vorteile.
Aufstellungsverfahren läuft. Erste Gutachten sind vorhanden / da. Der Vorentwurf wird begonnen und die frühzeitige Beteiligung der Behörden und Öffentlichkeit beginnt. Der daraus folgende Entwurf kommt wieder in den Planungsausschuss und danach mit dem Entwurf startet die formale Öffentlich

Bericht aus dem Sozial-Ausschuss von Ratsmitglied Karin Wroblowski

Bericht von Karin Wroblowski von der Sitzung des Sozial-Auschusses:
Kreisdezernent Schallenbach erklärte, dass Hückeswagen als erste Stadt im Oberbergischen Kreis ein Familienbüro bekommt . Hier wird eine neue Anlaufstelle für Familien geschaffen für Probleme aller Art (Erziehungsberatung, Anträge etc.) So soll die präventive Arbeit des Kreisjugendamts gestärkt werden.Als Standort dafür ist Wiehagen vorgesehen.

Hitzeschutzplan

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Hückeswagen stellt folgende Anfrage:

Der Sommer 2022 ist wieder außergewöhnlich warm und trocken.
Viele Menschen, besonders die Älteren, leiden unter den hohen Temperaturen.

Ergebnisse der Stadtratswahl

Bei der Wahl erzielte die FDP Hückeswagen 7,6% der Stimmen.Damit sind die Kandidaten für die Listenplätze 1 bis 3 gewählt. Es sind: Jörg von Polheim, Karin Wroblowski und Markus Reichwein.

Ratsmitglieder2020B

Wahlkreis
info@fdp-hueckeswagen.de

Joerg von Polheim RM

Fraktionsvorsitzender
Wahlkreis
Bürgerbüro joergvonpolheim@web.de

Karin Wroblowski RM

Ratsmitglied
Wahlkreis
M.Starmann KIndergarten Dierl info@kanzlei-wroblowski.de

Markus Reichwein RM

Wahlkreis
Schützenhaus markus-reichwein@dbsue.de
Wahlkreis
Kleingartenanl.Busenbach belinda.schaefer@gmx.de
Wahlkreis
Johannesstift nelli_lechner@outlook.de
Wahlkreis
ATV Turnhalle ... s.schaefer@t-online.de

Positionen

Diese Positionen sind für die die FDP Hückeswagen besonders wichtig:

Bildung

Wir freuen uns,, dass die neue Löwengrundschule seit September ihren Betrieb aufgenommen hat
Die FDP Hückeswagen hatte vorgeschlagen durch Ratsbürgerentscheid über den von den Fraktionen der CDU,SPD, UWG und DIE GRÜNEN favorisierten Schultausch oder den Neubau der Löwengrundschule entscheiden zu lassen. Durch die Ablehnung der oben genannten Fraktionen haben wir ein halbes Jahr verloren. Die sich daraufhin gegründete Bürgerbewegung wurde von der FDP unterstützt

Finanzen

Stabile Finanzen – der städtische Haushalt im Blick
Hückeswagener Bürger müssen Einblick haben in die öffentlichen Haushaltsmittel. Während der vergangenen Ratsperiode hat die FDP Hückeswagen sich dafür stark gemacht mehr Transparenz in den städtischen Haushalt zu bringen. Wir wollen keine Steuer- und Abgaben-erhöhungen, sondern dafür sorgen, dass Hückeswagen als Wohngegend und Arbeitsplatz attraktiv bleibt, und somit von höheren Gewerbesteuer-E

Liberaler Bürgerpreis

Seit dem Jahr 2006 vergibt die FDP Hückeswagen jährlich einen "Liberalen Bürgerpreis" an besonders verdiente Vereine und Personen in der Stadt. Die Vergabe mit einem Ehrenteller und einem kleinen Ehrenpreis erfolgt in einer Festversammlung im Heimatmuseum.

2022 ging der Preis an das 3Städte-Depot

Wahlprogramm 2020

Das Wahlprogramm für die Ratswahl am 13.September finden Sie oben

Mobilität

Nahverkehr
Wir setzen uns dafür ein, die seit Jahren unbefriedigende Situation hinsichtlich Anschlüssen und Taktzeiten der in Hückeswagen verkehrenden Bus-Linien zu verbessern, und vor allem die Linie 336 zu beschleunigen, indem Haltepunkte nur in Stadtzentren angefahren werden. Insbesondere die Anbindung an den Zugverkehr ab dem Bahnhof in RS-Lennep muss für unsere Bürger ohne lange Wartezeiten erreicht werden.

Altstadt/Schloss

Die neuen Überlegungen im ISEK und der Regionale 2025 zur Umnutzung und möglichen Umbaus des Gebäudes einschließlich des Heimatmuseums, und des Schlossplatzes begrüßen wir ausdrücklich. Die Attraktivität der Altstadt und des Schloss-Ensembles können und sollen nachhaltig verbessert werden. Nachdem die Corona-Pandemie auch in der Stadtverwaltung zum Anstieg der Homeoffice Arbeit geführt hat, ist klar, dass die Verwaltung in naher Zukunft nicht

Famile

Familien heute sind „bunter“ geworden. Das Ziel soll sein, die Familien so zu unterstützen, wie sie es heute brauchen. Das beginnt mit den Betreuungs- und Öffnungszeiten der Kitas. Diese sollten zu den beruflichen Realitäten der Eltern passen, um Vereinbarkeit zu gewährleisten.

Der Ausbau von mehr Kita-Plätzen ist unabdingbar. Langfristig streben wir die Beitragsfreiheit für die Eltern an.

Neuigkeiten

Aktuelles aus Bund und Land NRW

Keine neuen Belastungen für die hart arbeitende Mitte! Deshalb stellen wir uns klar gegen Forderungen, die steuerliche #Dienstwagenregelung abzuschaffen. Wer von seinem Arbeitgeber einen Dienstwagen erhält, der auch privat genutzt werden darf, muss diesen als geldwerten Vorteil versteuern. Mit der Dienstwagenregelung kann der Dienstwagen dabei pauschal mit einem Prozent des Neupreises steuerlich angesetzt werden. Das ist kein „Privileg“, wie es die Gegner der Regel behaupten, sondern eine sinnvolle #Entbürokratisierung und #Entlastung! Wer die Abschaffung der Dienstwagenregelung fordert, bürdet den Fahrerinnen und Fahrern eine aufwendige Dokumentation ihrer Fahrten in Fahrtenbüchern auf. Die Prüfung der Fahrtenbücher würde zudem die Finanzämter mit unnötiger #Bürokratie belasten. Dem Klima wäre damit nicht geholfen. Das findet auch unser Verkehrsminister Volker Wissing: „Es bringt dem Klima nichts, wenn die private Nutzung von Dienstwagen nicht mehr pauschal besteuert wird, sondern man stattdessen ein Fahrtenbuch führen muss.“ Mehr Infos auf: www.fdp.de/pendlerpauschale

#Klimaziele garantiert kostengünstig und sozialverträglich erreichen – aber wie? Mit dem sektorübergreifenden #Emissionshandel und #Technologieoffenheit 🚀 Beim Emissionshandel legt die Politik Obergrenzen für Treibhausgasemissionen fest, die in einem bestimmten Zeitraum ausgestoßen werden dürfen. Wer Treibhausgase ausstößt, muss den Gegenwert an Emissionsrechten erwerben. Der Handel mit solchen Rechten gibt Treibhausgasen einen Preis und schafft so Anreize, Emissionen zu verringern oder ganz zu vermeiden, zum Beispiel indem auf CO2-neutrale Produktion in der Industrie oder auf klimaneutrale Antriebe im Verkehr umgestellt wird. Wir wollen den Handel mit Rechten zum Ausstoß von Treibhausgasen stärken! Dazu schlagen wir vor, ab dem kommenden Jahr einen ganzheitlichen Emissionshandel in Deutschland einzuführen – mit einem einheitlichen CO2-Preis, der sich am Markt bildet. „Klimaschutz ist eine zentrale Menschheitsaufgabe, und die kommenden Jahre sind entscheidende Jahre, deshalb sollten wir das wirksamste Instrument endlich vollständig nutzen – den Zertifikatehandel“, erklärt unser Parteivize Johannes Vogel. „So schaffen wir eine wirksame Klima-Ordnungspolitik, die die Kraft der Marktwirtschaft nutzt und Innovationen fördert, statt sich im Maßnahmen-Klein-Klein zu verlieren.“ Die Einnahmen aus dem Emissionshandel wollen wir gleichmäßig an die Menschen zurückzahlen. Davon würden insbesondere Menschen mit geringem Einkommen profitieren. Mehr Infos auf: https://www.fdp.de/klimaziele-durch-emissionshandel-garantiert-erreichen

Eine gute finanzielle #Bildung ist Grundlage für kluge ökonomische Entscheidungen – ob beim ersten Taschengeld oder dem ersten Handyvertrag, beim Start ins Arbeitsleben, der Finanzierung einer Wohnung für die Familie, bei der Aufnahme von Krediten, dem Abschluss von Versicherungen oder dem Aufbau einer verlässlichen Altersvorsorge. Finanzkompetenz hilft dabei, #Chancen zu nutzen und Risiken besser einschätzen zu können. Sie ist Voraussetzung für eine selbstbestimmte Teilhabe in modernen, marktwirtschaftlichen Gesellschaften. Wir wollen die Finanzkompetenz der Menschen in Deutschland stärken. Denn viele Studien zeigen, dass wir in diesem Bereich noch Nachholbedarf haben. So beantwortet jeder Dritte Fragen zur Zinsrechnung falsch. Unsere Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger MdB und unser Finanzminister Christian Lindner starten deshalb gemeinsam eine langfristige Initiative für mehr finanzielle Bildung. Das haben wir vor: 👉 Wir entwickeln eine Finanzbildungsstrategie zusammen mit allen relevanten Akteuren. Deutschland ist das einzige große Industrieland, das noch nicht an einer solchen Strategie arbeitet. Wir packen es an! 👉 Wir bauen eine digitale Plattform für Finanzbildung, die bestehende Angebote bündelt und in zielgruppengerechten Formaten für die unterschiedlichen Nutzerinnen und Nutzer bereitstellt. 👉 Wir stärken die Forschung zu finanzieller Bildung, um auf dieser Basis weitere passende Bildungsangebote zu entwickeln. Was haltet Ihr davon? Schreibt es in die Kommentare.

Kontakt

Wir möchten uns auch für Sie engagieren. Zusammen können wir viel bewegen. Was bewegt Sie? Schreiben Sie es uns!